Zwischendurch!

Das deutsche Sparschwein wird geschlachtet

oder: Wenn Schulden nicht mehr zurückgezahlt werden können, muß man sie entwerten (durch Inflation = inflare = aufblähen)

Target2: Die finanzielle Atombombe

(1) Prof. Hans-Werner Sinn, Prof. Timo Wollmershäuser, Target-Kredite, Leistungsbilanzsalden und Kapitalverkehr: Der Rettungsschirm der EZB (Juni 2011), ifo Working Paper  No. 105, mit zahlreichen weiteren Verweisen auf Presse-Veröffentlichungen und Vorträge. (2) Bundessteueraufkommen 2010: € 226 Milliarden, Pressemitteilung BMF vom 13.01.2011

TARGET-2:

So funktioniert die Plünderung der Deutschen Bundesbank
TARGET-2 (T2) ist das Zahlungssystem für Großbeträge im Euroraum. Damit können elektronisch Zahlungen von Land zu Land (Cross-Border) über die jeweiligen Zentralbanken erfasst und abgerechnet werden. Das im System der Europäischen Zentralbanken (ESCB) eingebundene T2-System arbeitet jeweils bilateral über die beteiligten Zentralbanken (NZBs). Tagessalden werden (erneut bilateral) auf die EZB um 24 Uhr umgebucht.

1. Beispiel einer Target-2-Operation: Der Grieche Gyros (Käufer) kauft – per Kredit – über die Feta-Bank (seine griechische Hausbank) von Michl (Verkäufer) in Deutschland, mit Konto bei der Deutschen Bank (DB), eine Yacht (oder Aktien, Häuser, Schuldverschreibung, etc.) für € 10 Mio. Wie wird der Kauf in der Praxis abgewickelt? Warum führt das zu einem positiven T2Saldo (Forderung) der deutschen Bundesbank (BuBa = NZB1) gegen die EZB (Europäische ZentralBank) und einem entsprechend negativen T2Saldo (Schuld) der Bank of Greece (BoG = NZB2) an die EZB. Voraussetzungen, Gründe und Schritte sind folgende:
1. Käufer und Verkäufer haben in verschiedenen Euroländern ihre jeweilige (Haus-) Bank. 2. Alle Überweisungen werden über das TARGET-2-System koordiniert und abgewickelt, gleich wo Sender- oder Empfängerbanken ihren Sitz haben. 3. Alle Zentralbanken der Eurozone sind über die EZB mit dem TARGET-2-System  verbunden. Die EZB und die NZBs haben Konten im TARGET-2-System und nutzen diese untereinander, um in Echtzeit (Groß-)Überweisungen zu beauftragen oder auszuzahlen. 4. Cross-Border-Zahlungsaufträge zwischen Banken werden durch TARGET-2 zunächst (nur bis 24 Uhr!) über die Bücher beider NZBs erfasst und ausgeführt. 5. Um 24 Uhr werden die gegenseitigen Forderungen/Verpflichtungen der NZBs ausgeglichen, indem sie jeweils auf die Bücher der EZB übertragen werden. 6. Gyros beauftragt Feta € 10 Mio für Michl an die DB zu überweisen. Umgehend belastet Feta das Konto von Gyros mit € 10 Mio und sendet ferner Auftrag an das TARGET-2-System die € 10 Mio Michls Konto bei der DB gutzuschreiben. 7. Gleichzeitig zieht TARGET-2 sofort € 10 Mio vom Deposit-Konto der Feta bei der BoG (=NZB2) ab. Faktisch fließt damit auf griechischer Seite das von der BoG (NZB2) per Kredit (via Feta) an Gyros ausgereichte Geld wieder an die BoG zurück. 8. TARGET-2 bucht ferner (Auftrags der BoG) sofort 10 Mio € vom BuBa-Konto (=NZB1) auf das DB eigene Deposit-Konto bei der BuBa, und von diesem DB-Konto erhält Michl eine Gutschrift von € 10 Mio auf seinem eigenen Konto bei DB. 9. Wegen der Auszahlung an DB hat die BuBa (NZB1) nun eine € 10 Mio Forderung gegen ihren Auftraggeber, die BoG (NZB2), die aber nur bis zum Ende des Tages besteht. Um 24 Uhr wird diese Forderung nach den TARGET-2-Regeln in eine € 10 Mio Forderung der BuBa (NZB1) gegen die EZB und in eine € 10 Mio Schuld der BoG (NZB2) gegenüber der EZB umgewandelt (siehe 5.). Die direkten, bilateralen/zweiseitigen Ansprüche/Verpflichtungen im Verhältnis BuBa – BoG sind damit erledigt = erloschen. 10. Mangels Bedarf an Liquidität (und aus Zinsgründen) belassen dann Michl und seine Hausbank DB die € 10 Mio bei der BuBa, was den Kredit der DB bei BuBa vermindert oder sogar zu einer Kreditierung der Bundesbank durch die DB führt!
Michl übergibt die Yacht an Gyros und alle sind zufrieden – mit Ausnahme der BuBa: T2 hat per Saldo den gesamten Kapitaltransfer, so „organisiert“, dass BuBa die € 10-Mio-Yacht von Gyros zwangsweise bezahlt und als Gegenleistung eine (minderwertige!) Forderung gegen die EZB erhalten hat. Aus einer guten Forderung gegen DB wurde eine schlechte gegen die EZB (siehe Nr. 10.: DB-Kreditverringerung bzw. DB-Einlagenaufstockung!).
Und auf eben diese Weise sind ab 2007 – 2011 rund € 500 Mrd. zwangsweise aus der Kasse der BuBa herausgepresst worden, die nunmehr fehlen. Sie werden durch die IOU-Erklärung „(I Owe You) der „EZB-Inflationsbank“ über € 500 Mrd. allenfalls pro forma ersetzt (zum Vergleich der Größenordnung: gesamtes Bundesteueraufkommen BRD 2010: € 226 Mrd.!)
(2) Frühzeitige (1998/1999), erkennbare Hinweise auf Fehlfunktionen des T2-Systems
Von Anfang an ergab sich aus ESCB und Target-2 riesiges Gefahrenpotential wegen:

(a) unsinniger Stimmrechtsverteilung in der EU, dem ESCB, und der EZB (b) Nichteinhaltung der Stabilitätskriterien (c) Nichteinhaltung von Kontrollen und Sanktionen (d) überwiegender Verwendung der englischen Sprache (e) fehlender Regelung zum 1 : 1 „Inter-NZB-NZB-Forderungsausgleich“ (f) Bereitstellung von T2-Tageskredit und Ermöglichung von dessen (missbräuchlicher!) Umwandlung in unlimitierte T2-Dauerkredite der EZB zu 1 % Zins. (g) Ermöglichung (f) und Duldung des T2-Kreditmissbrauchs durch die EZB.
Dass sich die T2-Gefahr verwirklichen konnte, fällt in die maßgebliche (Mit-)Verantwortung der deutschen Regierungen ab 1997, insbesondere ab 2007.
(3) 2007 Ausbruch der Krise, T2 startet die Plünderung der Bundesbank:
Die Hauptschwierigkeit, die Problematik von TARGET-2 zu verstehen, liegt darin, dass sich ein vernünftig arbeitender Verstand dagegen sträubt einen € 500-Mrd-Verlust ernsthaft in Erwägung zu ziehen und die allzu banale Fehlerquelle zunächst überhaupt nicht glauben kann!

Das Target-Abrechnungssystem, über das täglich Zahlungen in Milliardenhöhe abgewickelt werden, weist einen absurden, ja geradezu unbegreiflich lächerlichen System-Fehler auf: Tages-Forderungs-Salden einer Zentralbank gegen die andere müssen nicht regelmäßig ausgeglichen werden (anders in den USA!). Vielmehr erfolgt täglich um 24 Uhr automatischer Schuldnerwechsel und akkumulierendes Anschreiben des positiven T2-Saldos auf Rechnung der EZB. T2 ist die Aufforderung zur Selbstbedienung schlechthin.
Die BuBa ist eine Art Club-Med-Bar: Tag für Tag kommen Portugiesen, Griechen, Italiener und andere sympathische Nachbarn, trinken die Bar leer und wanken schließlich vergnügt, aber ohne gezahlt zu haben, nach Hause. Um 24 Uhr werden ihre Getränke auf Rechnung der EZB um- und angeschrieben. Diese zahlt natürlich ebenfalls nicht, übergibt vielmehr der BuBa einen weiteren Schuldschein (IOU) und erklärt, die lieben Gäste bräuchten schlichtweg jeden Tag ihren kostenlosen Rausch. Wir beim BdSt befürchten jedoch, dass es in BuBas Club-Med-Bar alsbald nichts mehr zu trinken geben wird, da dieser etwas ungewöhnliche Barbetrieb mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit im Bankrott enden muss.
Trotz Warnungen haben verschiedene deutschen Regierungen ab 1998 bedenkenlos die optimalen technischen und praktischen Voraussetzungen für einen T2-Angriff gegen die Bundesbank geschaffen.6 So konnte sich im Hintergrund bis 2007 das Unheil anstauen. Die Verschuldungsspirale drehte sich wie rasend; es folgte ein stetiges Auseinanderdriften von Staaten mit einigermaßen stabiler Wirtschaft und Ländern mit extremer Staatverschuldung und künstlich erhitzter Wirtschaft, nur aufgebaut auf Kredit und Subvention. Im Jahr 2007 brach der Damm: Alle unbemerkt in einem Jahrzehnt aufgestauten Schulden setzten sich kaskadenartig in Bewegung. Weitere Alimentierung blieb aus und die Kreditversorgung kam in mehreren Ländern schlagartig zum Erliegen. Die (ebenfalls überraschten) Gläubiger waren nicht mehr bereit, marode Staaten zu Billigzinsen auf eigenes Risiko weiter zu kreditieren. Als logische Konsequenz dieser Ereignisse existiert seit 2007 in den schwachen Ländern steigende Furcht vor einem Crash des Euro-Systems bzw. dem Bankrott des Landes. Diese Angst ist tief begründet. Steigende Zinsen für Staatsanleihen sind das Fieberthermometer.
Wie ein scheues Reh sucht das durch lokale Kreditexzesse „verschmutzte“ Kapital dieser Länder einen Platz der Sicherheit und Ruhe. Es kommt – via T2 – nach Deutschland. Denn es gibt auf der ganzen Welt keinen besseren Weg der Kapitalflucht, als den über TARGET-2: Ermöglicht durch die Bundesregierung und finanziert allein aus der Kasse der Deutsche undesbank, also aus Geldern deutscher Bürger! Zudem schnell und billig, per Knopfdruck in Realtime. Und das Beste daran: das Fluchtgepäck muss nicht geschleppt werden: Es wird einfach bei der Bank of Greece abgelegt und dafür liefert die Deutsche Bundesbank im Gegenzug („freiwillig“ kann man kaum sagen) aus ihrem Bestand frisches, sauberes Geld in bester Qualität frei Haus. Unser Gyros kann damit machen was er will: ein Schiff kaufen, ein Haus, oder einfach eine Festgeldanlage bei einer deutschen Bank tätigen.
(4) Das Risiko der leeren Kasse Wenn allerdings die Bundesbank auf diese Weise 70 % – 80 % ihres Vermögens verloren hat, und in eben diesem Umfang faktisch in die Hände des Deutschen Bankensystems gefallen ist, (Seite 1, Ziff. 10) führen weitere T2-Operationen zur Gefährdung der Einlagegelder der deutschen Banken bei der BuBa und das allgemeine Risiko für alle Beteiligten steigt exponentiell. Dieser Punkt dürfte mit € 498,131 Milliarden T2-Saldo jetzt erreicht sein.
Setzt die BuBa die selbstzerstörerischen T2-Operationen fort, wird die Kreditbeschaffung schwieriger und für ihre Kreditgeber wird das Risiko steigen. Sie kann evtl. noch eigene Anleihen begeben oder direkt Geld drucken, womit sie sich dann auf das gleiche Niveau begeben würde, auf dem sich Griechenland und die EZB heute längst befindet. Das Ergebnis wäre: ungezügelte Inflation! Die ersten Warnungen von kompetenter Seite liegen vor und es wird – nach unserer Einschätzung – langsam ziemlich eng für die Bundesbank.
(5) Wem nützt die Rettung? Die Euro-Union dient gleichermaßen der weltweiten Finanzoligarchie wie den politischen Eliten Europas, die dem Untergang geweiht sind, sollte der Euro fallen. Und genau deshalb darf die Union nicht fallen und taumelt von einer Geldspritze zur nächsten, permanent am Rande des finanziellen Abgrundes. Währenddessen werden die finanziellen Löcher immer größer: Banken und andere Gläubiger fordern ihre Kredite zurück und die ungebremste Staatsverschuldung erzwingt parallel und zusätzlich immer höhere Kreditaufnahme.
Geld ist keines da und so langen die Regierungen (mehr oder weniger heimlich) immer tiefer in die Taschen der von ihnen getäuschten Bürger, um dort das Geld für die nächste (vorläufige) Weiterfinanzierung des Euro-Abenteuers rigoros herauszuziehen und bei den Banken abzuliefern. Nicht direkt und gleich, sondern auf raffinierten Umwegen werden Banken- Forderungen in Höhe hunderter Milliarden über Darlehensvergaben, Rettungsschirme und Garantieversprechen, vor allem aber über Target-2, sozialisiert – angeblich im Interesse der Bürger, in Wirklichkeit zum eigenen Nutzen der Polit- und Finanzelite: Gewissermaßen legt unsere Regierung die Bombe nicht in den Garten, sondern, versehen mit langer Zündschnur und vierfacher Ladung, in den Keller. Für jeden der noch denken kann, ist die zweite Variante entschieden gefährlicher. Sie kann deutsche Bürger (und deren Kinder und Kindeskinder!) in mehrfach grausamer Weise treffen.
(6) Wer haftet? Für Verluste der Bundesbank oder Garantieversprechen der deutschen Regierung haftet immer und alleine der deutsche Bürger: Im schlimmsten Fall unbegrenzt und mit seinem ganzen Vermögen oder Einkommen, auch wenn dies unvorstellbar erscheint und in den Köpfen der Deutschen im Jahre 2012 als reale Möglichkeit noch nicht angekommen ist bzw. ausgeblendet wird. Denn setzt sich die Entwicklung von Target-2 über ESM und dessen Aufstockung fort, ruiniert sie nicht nur den Staat, sondern auch die Masse der Bürger.
Deutschland hat die T2-Zeche seiner Freunde in der Club-Med-Bar bislang weitgehend alleine bezahlt – das Geld ist schon abgebucht, nur die Rechnung fehlt noch. Entweder die Bar wird jetzt geschlossen oder der deutsche Michel bestückt sie wieder aus seinen  Beständen.
Das ist es, was die Regierung will. Wir vom Bund der Steuerzahler hingegen denken, die Club-Med-Freunde sollten ihre eigene Bar aufmachen und dann kommen wir zu ihnen – und wir werden bezahlen!

(7) Die Folgen Die kaum noch werthaltig besicherten, Rettungsaktionen der Eurokraten – EZB-Käufe von Staatsanleihen, EZB-€-500-Mrd-Tender, EZB-Notleihe, ESFS-Gelder, BoG-Geldschöpfung, ESM-Gelder, zukünftige Eurobonds usw., usw. – sind keine Aktionen sondern nur hilflose Reaktionen auf Folgen politischer Verfehlungen der letzten 14 Jahre. Die fortlaufende Plünderung der Bundesbank über Target-2 führt bei ungezügelter Kreditausweitung in Milliarden- und bald Billionenhöhe mit tödlicher Sicherheit zu rasender Inflation und im schlimmsten Fall zum Staatsbankrott. Wollen wir das? Wer hat das zu entscheiden?
Hauptgründe der Eurokrise bleiben:

(a) Die offenen, aufgezinsten und kumulierten Schuldanhäufungen von über 10 Jahren.

(b) Der weiter bestehende Verrottungszustand einzelner Staaten mit entsprechenden Staatsdefiziten.

(c) Schließlich die kriminellen Operationen im Umfeld hilfloser und konfuser „Rettungsaktivitäten“.

Der  Gr-Schuldenschnitt reduziert nur unzureichend einen Teil von Problem (a). Das Gesamtproblem der aufgestauten Staatsdefizite und unlösbaren wirtschaftlichen Ungleichgewichte bzw. der unterschiedlichen Leistungsfähigkeit der Euroländer bleibt vollkommen ungelöst. Dabei ist festzustellen, dass die normalen Bürger der Euro-Staaten, etwa die Griechen, für die Krisensituation nicht verantwortlich sind. Die Regierungen und ihre unverantwortliche Politik sind Ursache und Kern des Problems. Dieses gilt es zu lösen! Es ist unmöglich, die durch mangelnde politische und finanzielle Disziplin hervorgerufenen Kreditorgien und die dadurch ausgelösten strukturellen Probleme der schwachen Euroländer mit dem Mittel zu bekämpfen, das diese Probleme überhaupt erst ausgelöst hat: Mit Kredit.
In der Kasse der Bundesbank fehlen jetzt aufgrund der T2-Operationen rund € 500 Mrd. Dies Geld ist weg, was immer die Bundesbank und die Bundesregierung dazu sagen und wie immer sie diesen Verlust zukünftig „verbuchen“ werden um ihn nicht aufdecken zu müssen! Die Griechen und Portugiesen werden dieses Geld ebenso wenig über T-2 „zurückoperieren“ wie die EZB ihre Target-2-Schulden wohl jemals mit gutem Geld begleichen wird.

(8) Die todsichere Rettung durch ESM Aber T2 läuft weiter und jetzt müsste eigentlich das Gold der Deutschen dran glauben. Da das etwas schwierig ist,12 wird statt dessen der ESM mit brachialer Gewalt von 2013 ins Jahr 2012 vorgezogen, um daraus schnellstens weitere finanzielle Manövriermasse zu gewinnen:
Zunächst € 500 Milliarden, aber nach Wunsch des einschlägig bekannten Herrn Asmussen dürfen es auch ein paar hundert Milliarden mehr sein13- immer auf Garantie oder Kosten der Bürger. Die Regierung hat inzwischen die ESM-Bank gegründet. Diese ist ein einfältiges, durchsichtiges und oberdreistes Konstrukt klar diktatorischer Prägung zum Zweck der Plünderung ganzer Nationen und Bereicherung politischer Eliten.
Über diese Bank wollen die sakrosankten Europa-Gouverneure ihr selbst verursachtes finanzielles Chaos unauffällig „entsorgen“. Das wird ihnen ebenso wenig gelingen, wie ein Versuch, den Mond mit Pfeil und Bogen vom Himmel zu schießen: Die Eurozone ist im derzeitigen Zustand ein Sieb und alles Geld wird wie Wasser verschwinden.
Aber für die Deutschen wird der Schaden bei Realisierung dieses ESM-Putsches gegen das eigene Volk unendlich höher ausfallen als bisher schon geschehen.
Zukünftige T2-Operationen und „Rettungsmaßnahmen“ heizen die Inflation weiter an. Inflation wird hierzulande zu Recht als Verbrechen der Regierenden gegen ihre Bürger angesehen. All die geschilderten Vorgänge haben sich in ihrer unheilvollen Gesamtheit längst verselbständigt und können nur durch die Entkopplung und Grundsanierung der Systeme gestoppt werden. Dies ist Aufgabe der jeweiligen nationalen Regierungen gemeinsam mit ihren eigenen Bürgern aber nicht der deutschen Bürger für ganz Europa. Wir Deutsche sind nicht die Zucht- und Zahlmeister anderer Nationen! Nur einen Rettungsschirm brauchen die europäischen Nationen jetzt wirklich dringend: Den gegen ihre eigenen Regierungen!
(9) Zusammenfassung Die Ursachen der Euro-Krise liegen in der grundsätzlich falschen Konstruktion des Eurosystems und der dort herrschenden Stimmverhältnisse. Als Teil des Systems weist T2 im innersten Kern (von deutscher Seite nicht korrigierte) katastrophale Fehler auf, die nun im Krisenfall zu einseitiger Ziehung von Dauerkrediten durch schwache Euro-Länder zu Lasten der Deutschen Bundesbank geführt haben.
So konnten aus der Bundesbank in nur 4 Jahren € 500 Milliarden herausgepresst werden (dies entspricht der 12-fachen Nettoneuverschuldung der BRD im Jahre 2010!). Voraussetzung für die unheilvollen Operationen von T2 war die massive Verletzung der Euro-Stabilitätskriterien durch die Mitgliedsländer und die EZB ab 1999. Damit wurde 2007 der gefährliche T2-Plünderungsmechanismus ausgelöst. Seitdem kanalisiert und unterstützt T2 die Kapitalflucht aus schwachen in starke Euro-Länder und schädigt so das ganze Euro-System. Diverse „Rettungsmaßnahmen“ beschleunigen diesen Prozess, heizen die Inflation an und vertreiben weiteres Kapital in vermeintlich „sichere Häfen“ wie Deutschland.
Nur spekulatives Geld bleibt unter solchen Bedingungen in den schwachen Euroländern und setzt das Zerstörungswerk fort. Nachdem inzwischen die Kasse der Bundesbank weitgehend leer ist, führt die Fortsetzung der T2-Operationen zu unkalkulierbaren Risiken für die Bundesbank und das deutsche Bankensystem. Ferner wird der Goldbestand der Bundesbank – der letzte wirklich werthaltige Geldposten ihres Vermögens – akut gefährdet. Die  Verweigerung exakter Auskünfte hierzu durch die BuBa lässt Schlimmstes befürchten.
(10) Schlussbemerkung Ludwig von Mises bemerkte zutreffend:
„Durch Kunstgriffe der Bank- und Währungspolitik kann man nur vorübergehende Scheinbesserung erzielen, die dann zu umso schwererer Katastrophe führen muss. Denn der Schaden, der durch Anwendung solcher Mittel dem Volkswohlstand zugefügt wird, ist umso größer, je länger es gelungen ist, die Scheinblüte durch Schaffung zusätzlicher Kredite vorzutäuschen.“

Wenn also Bundesregierung und Bundesbank die Zukunft der deutschen Bürger und deren Kinder und Kindeskinder gleichgültig ist, dann müssen sie so weitermachen wie bisher. Der ultimative „Rettungsversuch“ mittels ESM muss fast zwangsläufig in den politischen und wirtschaftlichen Abgrund Deutschlands führen. Und deshalb ist der Ausspruch des englischen Außenminister William Hague  völlig richtig, der bemerkte:

„Es war Wahnwitz, dieses System zu schaffen. Jahrhundertelang wird man darüber als eine Art Denkmal kollektiver Dummheit schreiben.“

•  s. auch Zwischendurch! Nr.8 vom 15.11.2011 !